Schauen wir uns die Sache doch etwas genauer an. Was passiert mit und um uns herum seit 2021? Seht ihr auch schon den Wurstzipfel, der letzte Rest der übrig blieb nach einer langen Salami-Taktik?
Kaffeesatz oder Wurstzipfel-Lesen
Lustig ist es vielleicht gar nicht so sehr, aber daher umso auffälliger. Nach und nach, werden die Bürger in die immer enger werdende Trasse getrieben – ähnlich einer Schafherde die man kontrolliert in die Enge treibt. Jedes muss geschoren werden und keines darf entwischen.
Es fängt harmlos mit der neuen Führerscheinkarte an, geht nahtlos über in die ePa (elektronische Patientenakte) und mündet in den bereits seit 2024 existierenden digitalen, elektronischen Impfpass. Alles Instrumente, die den Bürger nicht nur gläsern sondern vorallem kontrollierbar werden lassen. Welche „Potentiale“ in diesen digitalen tools liegen, lässt sich nachlesen – denn die Ausweitung der Einsatzmöglichkeiten liegt quasi schon auf der Hand. Nein, wir befinden uns digital nicht mehr in den Kinderschuhen – auch wenn Deutschland hier sicherlich ein klarer Nachzügler ist. (Wofür ich persönlich sehr froh bin!)
Wenn wir uns also aufregen, oder schon lange nicht mehr aufregen, über all die Neuerungen und Änderungen hinein in das Gläserne Bürgertum eines digitalen Überwachungsstaats, könnten wir auf übergeordnete Fragen stoßen, wie:
Wohin führt das alles noch? Sind diese Mittel noch legitim in einem demokratischen, freiheitlichen Land? Wo fängt Übergriffigkeit an, wo hört das Verständnis für die Überwachung persönlich sensibler Daten auf?
(Anm.: Was war das für ein Hype mit der neuen DSGVO-Richtlinie, die seit 2020 mit Füßen getreten nur noch für die Tonne ist!)
Die übrig gebliebene Salami offenbart das Offensichtliche:
Wir werden gezielt in einen geplanten Kontrollstaat getrieben. Mit kleinen Salami-Scheiben bzw. gesetzlichen Neuerungen, mittlerweile zu jedem 1. eines neuen Monats! Mit der Eingabe „Das ändert sich zum…..“ wirst du zu jedem Monat etwas finden im Internet – ohne, dass wir als Bürger dazu gefragt wurden. Ohne, dass einer der Herrschaften im Bundestag von uns dazu legitimiert wurde. Nein, das können die auch ganz gut ohne uns, wie auch die treuesten Otto’s und Michel’s hoffentlich mal gemerkt haben.
Ob es so ist wie Prof. Dr. M. Esfeld vor Jahren behauptete: Wir befinden uns im postmodernen Totalirismus! weiß ich nicht. Aktuell fühlt es sich eher nach vorbereitender Kriegswirtschaft an. Oder sind das doch nur alles notwendige ‚Instrumente einer wehrhaften Demokratie’……? (Ironie off) Mir gefiel jedoch dieser Titel aus einem zufällig gefundenen Beitrag von Sezession sehr gut: Zwischen Postdemokratie und Neototalitarismus.
Ja, da würde ich zustimmen und man könnte alles auf eine Essenz reduzieren und behaupten:
Je weniger der Einzelne an (finanziellen) Freiheiten besitzt, desto leichter und effizienter ist sein Leben kontrollierbar.
Damit ist eigentlich alles erklärt und belegt. All die politischen Aktionen und nach sich ziehende Änderungen inklusive einer Veränderung unseres Grundgesetzes (!) haben primär dieses Ziel: Wie treiben wir die Schafherde in die Sackgasse? Wie machen wir sie abhängig(er) und bedürftig von staatlichen Maßnahmen?
Und das geht nur oder ziemlich einfach über die Erlassung von Gesetzesgrundlagen. Was im Kaiserreich schon funktionierte, das erleben wir heute in ähnlicher Weise. Es heißt halt nur anders, nämlich „demokratische, freiheitliche Grundordnung“…😅😄
Freiheitlich ist die Grundordnung, da sie das Individuum durch staatliche Gewähr und staatlichen Schutz der Menschwürde (Art. 1 GG) und der Grundrechte (Art. 2–19 GG) vor staatlicher Willkür bewahrt. Demokratisch ist sie, da sie ihm erhebliche Teilhabe bei der Gestaltung dieses Gemeinwesens zuspricht und garantiert.
Auszug aus https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/handwoerterbuch-politisches-system/202025/freiheitliche-demokratische-grundordnung/
Merkt ihr was?
Dazu gehören nach dem BVerfG folgende Prinzipien:
Achtung von Grund- und Menschenrechten, Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Verantwortlichkeit und Gesetzesbindung der Exekutive, Unabhängigkeit der Gerichte, Mehrparteiensystem sowie Chancengleichheit der politischen Parteien.
***Keine weiteren Fragen, euer Ehren***
Jedenfalls will ich damit sagen, je mehr sie dich einschränken können in deiner Freiheit, desto abhängiger wirst du von ihnen sein.
Oder wie Goethe es sagte: „Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.“
Und Willi Brandt, 1933: „„Alles deutet darauf, dass die faschistische Diktatur nicht eine Frage von Wochen und Monaten ist, sondern von Jahren.“
Wie gut, dass Gott uns den freien Willen geschenkt hat!
